„UB Food Festival“

August 16, 2015 // 0 Comments

Im Rahmen des Programms “Willkommen in Ulaanbaatar” findet an diesem Wochenende, am 15. und 16. August, das dritte “UB Food Festival” in der „Viva City“ im Südwesten von Ulaanbaatar statt. Das Festival dauert an beiden Tagen von 11 bis 18 Uhr. Über 50 Restaurants, Cafés und Lebensmittelbetriebe bieten internationale Köstlichkeiten für 1000 bis 3000 Tugrug an. Auch wird es eine Reihe von interessanten Veranstaltungen geben, wie zum Beispiel “Kampf der Chefs” und „Burger Battle“.

Ex-Präsident Enkhbayar zurück in der Mongolei

August 16, 2015 // 0 Comments

Der ehemalige mongolische Präsident Enkhbayar Nambar landete am Mittwoch dieser Woche in Ulaanbaatar. Viele Medien bringen seine Ankunft mit der aktuellen Verabschiedung des Amnestiegesetzes in Zusammenhang. Enkhbayar ist unmittelbar von diesem Amnestiegesetz begünstigt. Somit kann er wieder in die Politik einsteigen. Die Gerüchte, dass er den Vize-Premierministerposten besetzen wird, hat er aber dementiert. Nach der Entlassung der sechs Minister der mongolischen Volkspartei (MVP) ist die Demokratische Partei (DP) auf die Stimmen der zehn Parlamentarier der „Union Gerechtigkeit“ (Mongolische Revolutionäre Volkspartei und Mongolische Nationale Demokratische Partei) angewiesen. Laut Medienberichten sollen zwei Ministerposten an die Union gehen, u.a. auch das Amt des Vize-Premierministers, das laut aktuellen Gerüchten Batshugar Enkhbayar einnehmen soll, der Sohn des Ex-Präsidenten. Enkhbayar betonte gleich nach seiner Ankunft, dass die MRVP bei den nächsten […]

Mongolisches Wirtschaftswachstum verlangsamt sich deutlich

August 16, 2015 // 0 Comments

Das mongolische Wirtschaftswachstum hat sich auf den niedrigsten Wert seit fast sechs Jahren verlangsamt. In der ersten Hälfe des Jahres 2015 hat das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um drei Prozent zugelegt, teilte das nationale Statistikamt am Donnerstag mit. Im selben Zeitraum des Vorjahres hatte die Steigerung noch 8,2 Prozent betragen. Hintergrund der Verlangsamung waren der rückläufige Außenhandel, insbesondere der abnehmende Import. Da die mongolische Wirtschaft erheblich auf Importe angewiesen ist, sorgt das abnehmende Importvolumen für eine Abschwächung der Wirtschaftsleistung im Handels- und Dienstleistungssektor, sagte die Abteilungsleiterin für Politik und Zusammenarbeit, Badamtsetseg B.. Die Teuerungsrate betrug in der ersten Jahrhälfte 3,3 Prozent. Im gleichen Vorjahreszeitraum lag sie noch bei 7,2 Prozent.

Präsident Elbegdorj: Politische Parteien brauchen mehr Verantwortung

July 31, 2015 // 0 Comments

Bei der Pressekonferenz am Donnerstag hat Präsident Elbegdorj Tsakhia im Rahmen seiner Initiative „Vom Großen Staat zum Klugen Staat“ Gesetzentwürfe über Beamte und über politische Parteien vorgestellt. Jeder Gesetzentwurf enthält jeweils zehn Prinzipien. „Lasst uns starke und stabile öffentliche Dienste aufbauen“, sagte der Präsident zum Auftakt der Pressekonferenz. Es gebe ein „Können-Prinzip“ bei öffentlichen Diensten, d.h. es soll Personal nach Eignung beschäftigt werden und nicht wegen freundschaftlicher oder familiärer Beziehungen. Auf diesem „Können-Prinzip“ sollen die öffentlichen Dienste aufbauen. Sie sollen stabiler, fähiger sowie nachhaltiger werden, so Elbegdorj. Der Aufstieg des Staatsbeamten solle planmäßig und stufenweise verlaufen und es dürfe nicht „zufallsweise“ passieren, wie es oft geschehen ist. Meistens ändere ein neu ernannter Minister die komplette Struktur des Ministeriums und entlasse einen Großteil der Beamten. Diese […]

Regierung hat Gesetzentwurf über Tavan-Tolgoi-Projekt zurückgezogen

July 31, 2015 // 0 Comments

Am Mittwoch dieser Woche hat die Regierung ohne Angabe von Gründen den Gesetzentwurf über das Tavan-Tolgoi-Projekt zurückgezogen‭. ‬Als möglicher Grund wird der Bericht der Arbeitsgruppe zum Tavan-Tolgoi-Projekt genannt‭, ‬der noch in dieser Woche bekanntgegeben werden solle‭. ‬Es bleibt nun ein Rätsel‭, ‬wie der Tavan-Tolgoi-Vertrag verfasst wurde‭.‬ Für die mongolische Wirtschaft‭, ‬die bis zu 90‭ ‬Prozent von Einnahmen des Bergbausektors abhängig ist‭, ‬bedeutet es nichts Erfreuliches‭, ‬wenn der weitere Betrieb der Gatsuurt Goldmine abgelehnt worden ist und auch der Entwurf über den weiteren Betrieb des Tavan-Tolgoi-Projekts zurückgezogen worden ist‭.      ‬

Parlament weist Gesetzentwurf über Gatsuurt-Goldmine zurück

July 31, 2015 // 0 Comments

Das mongolische Parlament hat am Donnerstag letzter Woche den Gesetzentwurf über die Gatsuurt-Goldmine zum zweiten Mal mit relativer Mehrheit zurückgewiesen‭. ‬Der Entwurf sah vor‭, ‬den staatlichen Anteil an der Goldmine per Gesetz festzulegen‭, ‬und zwar auf 34‭ ‬Prozent‭, ‬damit die Mine einwandfrei betrieben werden kann‭. ‬Dies hat folgenden Grund‭: ‬Die Goldmine wurde Anfang des Jahres als‭ ‬‮„‬strategische Mine“‭ ‬eingestuft‭, ‬damit die Mine nicht unter die Regelungen des Gesetzes‭ ‬‮„‬Gesetz mit langem Namen“‭ ‬fällt‭. ‬Gemäß‭ ‬den spezifischen Bestimmungen jenes Gesetzes darf die Mine derzeit nämlich nicht betrieben werden‭. ‬ ‮„‬Bei dem Ständigen Ausschuss für Bürgerbeschwerden gingen bislang über 20.000‭ ‬Beschwerden ein‭. ‬Diese liegen nun beim Ministerium‭ ‬für Umwelt und Grüne Entwicklung“‭, ‬sagte der Parlamentarier Baasankhuu Oktyabar‭ (‬Union Gerechtigkeit‭) ‬während der Parlamentsdebatte‭. ‬Der Parlamentarier Demberel‭ ‬Damdin‭ (‬MVP‭) […]

Ex-US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zu Besuch in der Mongolei

July 31, 2015 // 0 Comments

Am 17. Juni traf sich Parlamentspräsident Enkhbold Zandaakhuu mit dem ehemaligen US- Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Zum Auftakt des Gesprächs lobte Rumsfeld, dass die Mongolei nun bereits 25 Jahre eine stabile Demokratie ist und deshalb für andere Länder in der Region ein Vorbild sein könnte. Im Rahmen des Programms seiner Stiftung sollen zehn junge Menschen aus der Mongolei bei ihrer Ausbildung gefördert werden. Gastgeber Enkhbold betonte die Fortschritte der Mongolei bei der Festigung der Demokratie seit dem letzten Besuch Rumsfelds im Jahr 2005 als US-Verteidigungsminister.

Parlamentarier Tsog kritisiert den Vorschlag zur Verfassungsänderung

June 14, 2015 // 0 Comments

Der Parlamentarier Tsog Log hat am Dienstag dieser Woche angekündigt, aus der Arbeitsgruppe zur Verfassungsänderung auszutreten. Seine Entscheidung soll er zuvor auch seiner Faktion Union Gerechtigkeit mitgeteilt haben. Als Grund für seinen geplanten Austritt nennt er die seiner Meinung nach offensichtliche Diskrepanz zwischen dem Anspruch der Arbeitsgruppe, den Parlamentarismus stärken zu wollen, einerseits, und den derzeitig geplanten Maßnahmen der Arbeitsgruppe andererseits. So zum Beispiel will die Arbeitsgruppe dem Premierminister weitreichende Befugnisse einräumen, die bis zum Recht zur Auflösung des Parlaments reichen. Dieses geplante„Auflösungsrecht“ könne als Druckmittel gegenüber dem Parlament benutzt werden, meint Tsog. Außerdem plant die Arbeitsgruppe Einschränkungen der Rechte des Staatspräsidenten. Künftig soll er kein Initiativrecht für Gesetzentwürfe mehr haben und auch soll er nicht mehr den Nationalen Sicherheitsrat leiten. Der Präsident soll nach […]

Präparat gegen Hepatitis C soll schnell importiert werden

June 14, 2015 // 0 Comments

Laut einer Studie aus dem Jahr 2013 gibt es in der Mongolei ca. 130.000 Menschen, die mit dem Hepatitis-C-Virus infiziert sind, fast die Hälfte im fortgeschrittenen Stadium. Das Virus beeinträchtigt die Leberfunktionen und verursacht Leberkrebs. Aufgrund von Vermutungen in einigen Medien, dass die Zahl der Hepatitis-C-Infizierten zwischenzeitlich auf ca. 250.000 angestiegen sein könnte, erörterte Premierminister Saikhanbileg Chimed mit Gesundheitsminister Schiilegdamba Gankhuyag Maßnahmen, um einer weiteren Ausbreitung der Krankheit zu begegnen. Konkret soll schnellstmöglich das Präparat „Harvoni“ importiert werden, dessen mögliche Anwendung bereits seit geraumer Zeit diskutiert wurde. Für Erkrankte in der Mongolei ist das eine gute Nachricht. Die Anwendung des Präparates ist unkompliziert und die Therapie erstreckt sich über einen Zeitraum von nur 8 bis 24 Wochen. Das Präparat soll ab August zur Verfügung stehen […]

Mongolischer Tugrug gewinnt an Wert

June 14, 2015 // 0 Comments

Vor wenigen Monaten sorgten die stark gesunkenen Auslandsinvestitionen und die sinkenden US-Dollarreserven der Mongolei dafür, dass der mongolische Tugrug im Vergleich zum Dollar über 30 Prozent an Wert verloren hatte. Seit Ende Mai erholt sich die Währung, der Kurs steigt. Am 11. Juni mussten für einen US-Dollar 1850 Tugrug gezahlt werden. Ein Euro kostete zum selben Zeitpunkt etwas mehr als 2080 Tugrug. Im April überschritt ein US-Dollar die psychologisch wichtige Marke von 2.000 Tugrug. Ein schwacher Tugrug belastet die Import orientierte mongolische Wirtschaft stark und treibt die Inflation nach oben.

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